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Forum gegen Fakes – Bürgerrat übergibt Gutachten mit Empfehlungen an Bundesministerin Nancy Faeser

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Vertreter:innen eines Bürgerrats, der sich in diesem Jahr mit dem Umgang mit Desinformationen beschäftigte, haben ein Gutachten mit 28 Maßnahmen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser übergeben.

Durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz und die schnelle Verbreitung über Soziale Medien gelangen Falschinformationen immer schneller in die Öffentlichkeit. Diese Entwicklung schürt Unsicherheit und Misstrauen in der Gesellschaft – was ernste Gefahren für Demokratie und sozialen Zusammenhalt birgt.

Um dem entgegenzuwirken, wurde die Initiative „Forum gegen Fakes – gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Das Projekt der Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium zielte darauf ab, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Diese sollten eine Diskussion über den Umgang mit Desinformation anstoßen und konkrete Handlungsempfehlungen sowie Maßnahmen erarbeiten. Seit Februar 2024 unterstützte Deutschland sicher im Netz e.V. die Initiative als Stakeholder aus der Zivilgesellschaft bei den Diskussionen mit den Bürger:innen. Der Aufruf zu den Online-Beteiligungen in der Öffentlichkeit sowie die Fragestellungen des Forums gegen Fakes wurden in den Transferprojekten und -aktivitäten eingebunden, die sich insbesondere an Schulen, ältere Generationen, Berufstätige sowie auch Politiker:innen wenden.

Um die 424.000 Teilnehmende konnten über eine Online-Plattform ihre Ideen, wie man mit Desinformation umgehen könnte, einbringen. Ein Bürgerrat bestehend aus 120 Personen diskutierte auf Grundlage dieser Punkte zum Teil auch unter Unterstützung von Expert:innen aus Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft. Aus dem Projekt resultierten 15 Empfehlungen mit 28 konkreten Maßnahmen, die im Gutachten beschrieben werden. Sie richten sich an die Politik, Wirtschaft, Medien sowie an Bildungseinrichtungen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Der Bürgerrat empfiehlt unter anderem, Medienkompetenz als verpflichtendes Modul in allen Lehramtsstudiengängen zu verankern. Zudem wird angeregt, die Rückverfolgbarkeit von Quellen in Online-Artikeln und Social Media Posts zu verbessern und KI-generierte Inhalte klarer zu kennzeichnen. Weiterhin schlägt der Bürgerrat die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle vor, die für die Meldung, Überprüfung und Korrektur von Desinformationen zuständig ist. Diese Stelle soll auch Beratungsangebote für Bürger:innen sowie Journalist:innen bereitstellen. Darüber hinaus sollen Betreiber von Social-Media-Plattformen stärker in die Verantwortung genommen werden, wirksame Maßnahmen gegen Desinformationen umzusetzen.

Auf dem Abschlusspanel der Veranstaltung ordnete Katharina Kunze, Projektleiterin bei Deutschland sicher im Netz e.V., ihre Perspektive auf die Ergebnisse des Beteiligungsprojekts ein. „Zahlreiche Diskussionen haben verdeutlicht, dass die Herausforderungen komplex und vielschichtig sind, jedoch auch, dass es einen breiten Konsens darüber gibt, wie wichtig Aufklärung, Medienkompetenz und die Stärkung von vertrauenswürdigen Informationsquellen sind. Mit Blick nach vorn wird es entscheidend sein, die entwickelten Maßnahmen konsequent umzusetzen. Besonders die Förderung von digitaler Bildung, Stärkung der Medienkompetenz durch Sensibilisierung und Aktivierung und der gezielte Ausbau der Medienkompetenz über verpflichtende und freiwillige Angebote im Bildungssystem müssen weiter vorangetrieben werden, um eine widerstandsfähige Gesellschaft zu schaffen, die in der Lage ist, Desinformation nicht nur zu erkennen, sondern auch aktiv entgegenzutreten.“ Katharina Kunze ist Mitglied im Projektbeirat des Forums gegen Fakes.

Die Übergabe des Bürgergutachtens markierte den vorläufigen Abschluss des Projekts. Dabei diskutierten die Teilnehmenden des Bürgerrats gemeinsam mit Bundesinnenministerin Faeser, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Online-Plattformen, Bildungseinrichtungen und Wirtschaftsunternehmen über die mögliche Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie die Herausforderungen im Umgang mit Desinformation.

Hier können Sie das Bürgergutachten lesen: Forum gegen Fakes – Bürgergutachten zum Umgang mit Desinformation (bertelsmann-stiftung.de)

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Auf dem Seniorentag in Mannheim wirbt DsiN daher für niedrigschwellige und verständliche digitale Aufklärungsarbeit und stellt seine Projekte für ältere Menschen, den Digital-Kompass sowie den Digitalen Engel und den Digitalen Engel Thüringen vor. DsiN-Geschäftsführer Joachim Schulte kommentiert: „Der Deutsche Seniorentag ist für uns ein wichtiger Anlass, noch mehr ältere Menschen für die Chancen der digitalen Welt zu begeistern und bei der sicheren Nutzung von Online-Anwendungen zu unterstützen.“ Mit dem Ausrichter des Seniorentages, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), arbeitet DsiN seit vielen Jahren besonders beim Digital-Kompass und im Rahmen des DigitalPakt Alter zusammen. Er unterstützt Ältere darin, digitalen Kompetenzen auf- und auszubauen und fördert dafür unter anderem Lern- und Beratungsangebote vor Ort.

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