Berlin, 17. Juni 2021 – Mit der Bundestagswahl 2021 im Oktober sowie insgesamt sechs Landtags- bzw. Abgeordnetenhauswahlen steht ihre digitale Sicherheit wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Doch wie kann die Sicherheit der demokratischen Institutionen im digitalen Raum nachhaltig gewährleistet werden? Darum ging es im Forum A mit Arne Schönbohm, DsiN-Beirat und Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Alexander Handschuh, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), Stephan Micklitz, DsiN-Vorstandsmitglied und Direktor für Datenschutz und -sicherheit bei Google Deutschland und Prof. Dr. Ulrike Rockmann, Stellvertretende Landeswahlleiterin für Berlin, moderiert von TV-Moderatorin Dr. Sarah Tacke.
 

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Superwahljahr 2021 – Herausforderungen durch das Internet 

BSI-Präsident und DsiN-Beirat Arne Schönbohm betonte, dass seine Behörde für den Schutz von Politiker:innen mit der Wirtschaft und großen Tech-Unternehmen zusammenarbeite, um Angriffe besser abwehren zu können. Wichtig sei es, ausdrücklich vor Gefahren zu warnen, damit diese bekannt und im besten Fall vermeidbar würden. Prof. Dr. Ulrike Rockmann und Alexander Handschuh verwiesen aber auch auf die grundsätzliche Routiniertheit und die daraus entstehende Sicherheit bei Wahlen in Deutschland, die insgesamt wenig anfällig für Manipulationen und jederzeit überprüfbar seien. Stephan Micklitz sieht auch die Wirtschaft in der Verantwortung, Politiker:innen zu schützen, indem beispielsweise Community Guidelines angepasst würden. Darüber hinaus, so Micklitz, liege für vor allem für Google ein Fokus auf der Analyse und dem Entgegenwirken von Desinfomationskampagnen. 

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